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Fast 54 Millionen vom Bund für Gigabitausbau in Nordsachsen

Gute Nachrichten aus dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr erreichte in dieser Woche das Landratsamt. Aus dem Förderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze erhält der Landkreis Nordsachsen einen Zuwendungsbescheid in vorläufiger Höhe von bis zu 54 Millionen Euro.

Die nordsächsische Bundestagsabgeordnete Christiane Schenderlein (CDU) begrüßt die Ausstellung des Zuwendungsbescheids: „Gleichwertige Lebensverhältnisse im ländlichen Raum bedeutet jetzt und besonders künftig bei veränderten Arbeits- und Lebensrealitäten, dass jeder Haushalt und jedes Unternehmen einen schnellen Glasfaseranschluss bekommen sollte, wenn dieser benötigt wird. Das stärkt auch den Wirtschaftsstandort Nordsachsen. Nicht jede Adresse lohnt sich für kommerzielle Anbieter auszubauen. Daher begrüße ich die gute Nachricht über den Förderbescheid aus dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr. Bereits beim von der damals unionsgeführten Bundesregierung angestoßenen Förderprogramm zur Beseitigung der sogenannten weißen Flecken konnten Tausende Nordsachsen einen schnellen Internetanschluss bekommen. Dem engagierten Landrat Kai Emanuel ist es zu verdanken, dass frühzeitig durch die im Landratsamt zentralisierte Fördermittelbeantragung inklusive der Stelle des Breitbandausbau-Koordinators unser Landkreis zu den ersten Ausbaugebieten gehörte. Auch jetzt, nach dem plötzlichen Förderstopp durch die Ampelkoalition, ist es nur durch das schnelle Agieren Nordsachsens möglich, dass nun auch die grauen Flecken angegangen werden.“

Bei dem Projekt investiert das Landratsamt Nordsachsen antragsgemäß in die Erschließung von unterversorgten Adressen in dem Landkreis Nordsachsen. Bisher unterversorgte Adressen, die künftig Glasfaseranschlüsse erhalten sollen, befinden sich in allen nordsächsischen Städten und Gemeinden.

Völlig überraschend und ohne jegliche Informationen hat die Bundesregierung zum 17. Oktober 2022 das „Graue-Flecken-Förderprogramm“ zum Ausbau des Glasfasernetzes vorzeitig gestoppt. Vielen Kommunen, Projektträgern und Unternehmen wurde damit von einem Tag auf den anderen die Planungs- und Ausbaugrundlage entzogen.

Mit dem 12 Milliarden Euro starken „Graue-Flecken-Förderprogramm“ unterstützt der Bund vor allem ländliche Regionen, in denen Telekommunikationsunternehmen aus Rentabilitätsgründen absehbar kein Glasfasernetz ausbauen. Das Programm wurde durch die CDU/CSU-geführte Bundesregierung ins Leben gerufen und soll ein flächendeckend verfügbares Highspeed-Netz für Privathaushalte, Schulen, Unternehmen und Krankenhäuser in ganz Deutschland bringen.

Schenderlein: „Wir Unionsabgeordnete setzen uns dafür ein, dass der zügige Ausbau von Glasfasernetzen in Deutschland nicht durch falsche Prioritäten der Ampel-Regierung verlangsamt oder gar gestoppt wird und zügig eine Folgefinanzierung ohne Abbrüche sichergestellt wird. Nordsachsen war offenbar schnell genug, aber auch andere ländliche Regionen in Sachsen stehen vor ähnlichen Herausforderungen.“