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Haushaltsdebatte 01.06.2022

Die Ampelkoalition gibt bislang keine ausreichenden Antworten auf die drängenden Fragen der Kultur- und Kreativwirtschaft in unserem Land. Die Branche braucht nicht Pläne und Ankündigungen, sondern Planbarkeit und Verlässlichkeit. Dafür muss z.B. der Sonderfonds für den Ausfall von Veranstaltungen endlich entbürokratisiert werden, damit die Mittel abgerufen werden können. Auf den im Koalitionsvertrag angekündigten Ansprechpartner bei der Bundesregierung wartet die Kultur- und Kreativwirtschaft bislang vergeblich. Dass Personalaufwuchs in der Zwischenzeit möglich war, zeigen die neuen 18 Stellen bei der Kulturstaatsministerin. Die Ampelkoalition hat sich viel vorgenommen, aber über den Ideenstatus hinaus liegt noch nichts auf dem Tisch. Dabei drängen Themen wie die soziale Absicherung von Künstlern oder bezahlbare Kulturangebote in Inflationszeiten. Demgegenüber werden für noch undefinierte Prestigeprojekte wie das Programm Globaler Süden bereits in diesem Jahr Millionenbeträge eingestellt.

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