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Rede zum Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2021

Heute wurde der Medien-und Kommunikationsbericht der Bundesregierung der vergangenen Jahre beraten, der bereits von der Pandemielage geprägt ist. Abgebildet wird der Bedeutungszuwachs digitaler Plattformen, der auch zu Phänomenen wie zunehmende Hassrede, Cybermobbing und gezielte Desinformation führte. Wir müssen eine vertiefte Diskussion anstoßen, ob und wie wir journalistische Standards auf den Onlineplattformen etablieren können. Eine Möglichkeit ist hierbei eine Kooperation mit den marktdominierenden Plattformen. Dafür bedarf es aber deren Selbstverpflichtung zur Einhaltung journalistischer Standards und eine klare Abgrenzung zwischen Information, Meinung und Werbung. Darüber hinaus sollte bei der aktuell laufenden Auftrags- und Strukturdebatte beim Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk diese Ziele klar formuliert und beachtet werden.