Christiane Schenderlein kritisiert Kulturförderung der Ampelregierung
Das Prestigeobjekt „Kulturpass für 18-jährige“ der grünen Kulturpolitik wird in Nordsachsen kaum genutzt, teilt die nordsächsische Bundestagsabgeordnete Christiane Schenderlein (CDU) mit. Bei Schenderleins Anfragen zu den Nutzerzahlen im Jahr 2023 musste die Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) eingestehen, dass der Kulturpass hauptsächlich in Großstädten genutzt wurde, wo ohnehin ein größeres kulturelles Angebot herrsche.
Christiane Schenderlein hatte bereits in einer Rede zum Bundeshaushalt am 8. September 2023 betont, dass die Bundeskultureinrichtungen Verlässlichkeit und eine ausreichende Finanzierung benötigen, um ihren Kernauftrag zu erfüllen. „Stattdessen spendiert die Ampel 100 Millionen Euro für Symbolpolitik – für den Kulturpass für 18jährige. Obwohl die Mittel in diesem Jahr längst noch nicht abgeflossen sind, verkündet Frau Roth jetzt schon mal die Verlängerung.“, so Schenderlein im September. Inzwischen zeigen die Zahlen, dass in Nordsachsen weniger als ein Drittel (30,75 %) der 18-jährigen im Jahr 2023 den Kulturpass nutzten. Ein vergleichbares Bild zeichnet sich in den ländlich geprägten Landkreisen Erzgebirge (29,30 %), Mittelsachsen (32,17 %) oder Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (32,29 %). In den Großstädten Leipzig und Dresden nutzte hingegen zwar fast jeder Zweite 18-jährige den Kulturpass.
Angesichts von 1,4 Millionen Euro Werbeausgaben für den Kulturpass, sei das Ergebnis besonders im ländlichen Raum laut Schenderlein „eher dürftig, wenig nachhaltig und nicht substanziell“. Die Förderung für 18-jährige sei zwar grundsätzlich eine „sympathischen Idee, die etwas Positives vermittelt“, jedoch frage sich Schenderlein: „Was ist mit Familien? Was ist mit älteren Menschen und all jenen, die unter Corona sehr gelitten haben?“
Insgesamt haben 519 Nordsächsinnen und Nordsachsen, die 2005 geboren wurden, das Kulturpass-Angebot genutzt. Beispielsweise haben jeweils lediglich 8 Personen in Ostelbien (Arzberg & Beilrode zusammen), Mockrehna oder Wermsdorf das Angebot in Anspruch genommen. Wofür das Geld ausgegeben wurde, lässt sich aus den Zahlen nicht ablesen. Das Budget ist gültig in Buchhandlungen, Kinosälen, auf Konzerten und Festivals, in Theatern und für die Oper. Auch in Museen, Plattenläden und Musikgeschäften kann das Guthaben benutzt werden.
Trotz der dürftigen Resonanz wird das Projekt 2024 fortgesetzt. Für den Kulturpass hätte der Haushalt 2024 der Ampelregierung „100 Millionen Euro Fördersumme übrig, während viele Bundeskultureinrichtungen durch Roths Sparkurs langjährige Projekte nicht mehr umsetzen können“, bemängelt die nordsächsische Unionsabgeordnete. Statt sich um Baustellen, wie die Reform der Filmförderung, den Kürzungen beim „Zukunftsprogramm Kino“ oder den Baustopp beim Freiheits- und Einheitsdenkmal zu kümmern, setze die Kulturstaatsministerin auf die „Verteilung der Fördermillionen per Gießkannenprinzip“. Schenderlein resümiert: „Die Bundesregierung arbeitet in der Kulturpolitik an der Kür und spart bei der Pflicht.“
